AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der BAK Economics AG

 

1. Grundsatz

Mit der Bestellung von Daten, Prognosen, Analysen, Berichten, Dokumentationen, Studien etc. (nachfolgend Produkte) von BAK Economics AG (nachfolgend BAK) akzeptiert der Auftraggeber, Besteller, Vertragspartner etc. (nachfolgend Auftraggeber) die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB). Diese finden Anwendung, soweit zwischen den Parteien keine abweichenden Vereinbarungen in Schriftform, per Brief oder E-Mail, getroffen worden sind.

 

2. Lieferbedingungen

Der Lieferumfang ergibt sich jeweils aus dem Arbeitsvorschlag resp. der Offerte, wenn nicht explizit im Vertrag anders ausgewiesen. Bei Produkten im Abonnement behält sich BAK das Recht vor, Inhalt und Struktur ihrer Produkte nach eigenem Ermessen zu verändern.

Die Lieferung (physisch oder elektronisch erfolgt an die vom Auftraggeber in der Bestellung angegebene Adresse.

 

3. Vertragsdauer und Kündigung

Bei Abonnementen wird der Vertrag auf eine festgelegte Dauer von mindestens 12 Monaten abgeschlossen und beginnt mit dem im Vertrag fixierten Bestelldatum. Die Abonnemente erneuern sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr zu den zum Zeitpunkt der Verlängerung geltenden Konditionen, sofern sie nach der fixen Laufzeit nicht gekündigt werden. Eine Kündigung ist BAK jeweils drei Monate vor Ablauf des Abonnements schriftlich mitzuteilen.

 

4. Preise und Zahlung

Die Rechnungsstellung erfolgt per Post. Die Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen zu begleichen.

Massgebend für die Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung aufgeführten Preise (inkl. Versandspesen). Preisänderungen, die mindestens einen Monat vor Beginn der Kündigungsfrist angekündigt worden sind, bleiben vorbehalten.

Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vermerkt, exkl. gesetzlicher MWST. Allfällige Erhöhungen der Mehrwertsteuer gehen per Datum der Inkraftsetzung zu Lasten des Auftraggebers.

 

5. Gewährleistung

BAK gewährleistet, zum Gebrauch und Vertrieb der in den Produkten enthaltenen Daten berechtigt zu sein.

BAK erklärt, dass nur Informationen, Daten, Quellen und Methoden zur Herstellung der Daten benutzt werden, die nach ihrer Einschätzung eine hohe Validität besitzen. Für die Richtigkeit dieser Informationen, Daten und Quellen übernimmt BAK jedoch keine Gewähr.

BAK erklärt, dass die Produkte mit grösstmöglicher Sorgfalt erstellt wurden. Für die Richtigkeit aller enthaltenen Daten und Informationen übernimmt BAK jedoch keine Gewähr.

 

6. Eigentum und Urheberrecht

Das geistige Eigentum und sämtliche Urheberrechte an gelieferten Produkten und den darin enthaltenen Informationen, Konzepten, Auswertungen und Verfahren verbleiben bei BAK bzw. dem durch diese allenfalls beigezogenen Dritten.

 

7. Nutzungsrechte

Mit dem gelieferten Produkt erhält der Auftraggeber ein nicht ausschliessliches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht zum eigenen internen Gebrauch der darin enthaltenen Daten und Informationen. Als interner Gebrauch im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt der Gebrauch innerhalb einer juristischen Person, innerhalb konzernmässig verbundener Gesellschaften des Privatrechts oder innerhalb einer öffentlich-rechtlichen Verwaltungseinheit. Als Gebrauch gilt insbesondere die Vervielfältigung, die Auswertung und Anpassung bezogener Daten und Informationen für eigene Bedürfnisse und das Verbinden mit eigenen Daten, Berichten, Produkten und dergleichen.

Bei projektbezogenen Datenlieferungen ist das Nutzungsrecht beschränkt auf den Gebrauch für das jeweilige Projekt während dessen Dauer. Jeder weitergehende Gebrauch durch den Auftraggeber bedarf der schriftlichen Zustimmung von BAK.

Bei Auftragsstudien erhält der Auftraggeber ausserdem das ausschliessliche Recht, die Arbeitsergebnisse auf sämtliche Arten zu nutzen. BAK behält jedoch alle Rechte an den vor Beginn der Auftragsausführung in ihrem Besitz befindlichen Informationen, wie insbesondere Konzepte, Vorgehensweisen, Methoden, Modelle, Instrumente, Daten und generische Brancheninformationen.

Der Auftraggeber räumt BAK ein nicht ausschliessliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der von ihm im Rahmen des Auftrags an BAK übergebenen Informationen ein.

Soweit Schutzrechte eine Software oder andere vertragliche Leistungen von BAK oder eines durch sie zulässigerweise beigezogenen Dritten betreffen, gelten hinsichtlich der Nutzungsrechte von BAK bzw. des Auftraggebers ausschliesslich die Software-Nutzungsbedingungen von BAK bzw. des beigezogenen Dritten. Das Recht von BAK bzw. des Auftraggebers, Ideen, Konzepte Know-how oder Verfahrensweisen weiter zu verwenden, welche die vertraglichen Leistungen betreffen und im Laufe der Zusammenarbeit zum allgemeinen Know-how ihrer jeweiligen Mitarbeiter werden, bleibt unberührt, soweit hierdurch keine Schutzrechte von BAK oder des Auftraggebers oder eines Dritten verletzt oder vertrauliche Informationen (z.B. Geschäftsgeheimnisse) unbefugt offenbart werden.

Die Regelung dieses Abschnitts gilt ungeachtet der Urheberrechtsfähigkeit der Leistungen, Daten und Informationen.

 

8. Veröffentlichung von Daten

Der Auftraggeber erklärt, von BAK gelieferte Daten nicht in ursprünglicher Form zu veröffentlichen, sondern höchstens in aggregierter (bearbeiteter oder veränderter) Form. Daten gelten als aggregiert und/oder bearbeitet, wenn es nicht möglich ist, die ursprünglich von BAK gelieferten Daten zu erkennen, erneut zu berechnen oder weiter zu verwenden. Jede andere Publikation bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung von BAK.

Als Quellenangabe für die Daten ist «BAK» zu nennen. BAK erhält von jeder Publikation unaufgefordert ein Belegexemplar. Als Publikation gelten auch Präsentationen, interne Berichte, Forschungs- und Prüfungsarbeiten.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die von BAK angebrachten Schutzrechtsvermerke auf den vollständigen oder auszugsweisen Kopien von Grafiken, Tabellen und dergleichen anzubringen bzw. beizubehalten.

 

9. Weitergabe von Daten und Informationen

BAK und der Auftraggeber verpflichten sich, durch entsprechende Instruktionen, Vereinbarungen oder andere geeignete Vorkehrungen sicherzustellen, dass die in den Produkten enthaltenen Daten und Informationen nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben werden. Nicht als unberechtigte Dritte gelten die in Ziff. 8 der AGB genannten konzernmässig verbundenen Gesellschaften, BAK und der Auftraggeber ergreifen namentlich die erforderlichen technischen und organisatorischen Massnahmen, um die Daten und Informationen vor Preisgabe, Zugriff, Diebstahl oder Missbrauch zu schützen.

 

10. Geheimhaltung und Datenschutz

BAK und der Auftraggeber anerkennen, dass im Zusammenhang mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen enthaltene oder bearbeitete Daten allenfalls Berufsgeheimnissen unterstehen können und zudem entsprechend den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen zu behandeln sind.

 

11. Haftungsbeschränkung

Soweit gesetzlich zulässig, schliesst BAK jede Haftung für indirekte oder Folgeschäden, ausgenommen bei absichtlicher Schädigung, aus. Im Übrigen ist die Haftung von BAK für unmittelbare und mittelbare Schäden beschränkt auf den vom Auftraggeber für das Produkt bezahlte Betrag.

 

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf das Vertragsverhältnis ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Basel.

 

Basel, im September 2017

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BAK Economics AG
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E-Mail: info(at)bak-economics.com