Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Schweizer Rüstungsindustrie
Die Studie von BAK Economics "Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Schweizer Rüstungsindustrie" hat verschiedene Aspekte dieser Industrie beleuchtet. Wie wichtig ist dieser Sektor für die Schweizer Wirtschaft und wie sehen Sie seine zukünftige Entwicklung?
Die Studie von BAK Economics hat aufgezeigt, dass die Rüstungsindustrie unter Berücksichtigung der Produktion von Gütern für den zivilen Gebrauch und der Auswirkungen auf die gesamte Wertschöpfungskette eine Wertschöpfung von rund 2,3 Milliarden Franken pro Jahr generiert (0,32% des Schweizer Totals), was einem Beschäftigungseffekt von mehr als 14'000 Vollzeitstellen (0,34% des Totals) entspricht. Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht ist dies ein relativ geringer Anteil, im Bewusstsein darum, dass die Rüstungsindustrie im vorliegend verstandenen Sinn nur eine Teilmenge der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis darstellt. Letztere dürfte einen höheren Anteil an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung der Schweiz haben. Dennoch darf nicht vergessen werden, dass die Rüstungsindustrie in gewissen Regionen der Schweiz aus wirtschaftlicher Perspektive eine wesentlich höhere Bedeutung hat, indem sie eine wichtige Arbeitgeberin ist und teilweise hochqualifizierte Arbeitskräfte anzieht.
Die Rüstungsindustrie ist für die Schweiz vor allem aus sicherheitspolitischer Sicht von Bedeutung. Der Bundesrat hat in seinen Grundsätzen für die Rüstungspolitik des Bundes festgehalten, wie sichergestellt werden soll, dass die Armee und weitere Institutionen staatlicher Sicherheit des Bundes rechtzeitig mit der nötigen Ausrüstung und Bewaffnung und den erforderlichen Dienstleistungen versehen werden. Dieses Ziel soll nach wirtschaftlichen Prinzipien und auf transparente Weise erreicht werden, keinesfalls jedoch mit einer Industriepolitik wie sie teilweise in anderen Staaten praktiziert wird.
Was bedeutet der Begriff "dual-use", Güter mit doppeltem Verwendungszweck, und wie wird der Export dieser Produkte geschützt?
Bei doppelt verwendbaren Gütern, sog. Dual-use Gütern, handelt es sich um Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Als doppelt verwendbare Güter gelten beispielsweise gewisse Werkzeugmaschinen, elektronische Rechner, Telekommunikationssysteme oder Beschleunigungsmesser, wobei diese in der Regel nur von der Exportkontrolle erfasst werden, wenn sie bestimmte technische Parameter erfüllen. Die entsprechenden Güter sind in einem international harmonisierten Anhang zur Güterkontrollverordnung abschliessend aufgeführt und unterliegen der Bewilligungspflicht des Staatssekretariats für Wirtschaft.
Welche Rolle spielt die internationale Zusammenarbeit bei der Rüstungskontrolle und welche Rolle spielt die Schweiz?
Auf internationaler Ebene findet eine Kooperation im Bereich der Kontrolle von Rüstungsgütern in erster Linie im Rahmen des internationalen Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty) und dem sog. Wassenaar Arrangement statt. In diesem Umfeld findet einerseits eine Harmonisierung in Bezug auf die zu kontrollierenden Güter als auch hinsichtlich der anzuwendenden Beurteilungskriterien statt. Angesichts der Tatsache, dass die Herstellung und der Handel mit Rüstungsgütern ein globalisiertes Geschäft ist, kommt der internationalen Zusammenarbeit bei der Kontrolle von Rüstungsgütern eine absolute Schlüsselrolle zu.
Die Schweiz hat die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich des Waffenhandels bereits früh erkannt und sich seit jeher stark in den massgeblichen internationalen Foren eingebracht. Sowohl bei der Schaffung des ATT als auch des Wassenaar Arrangements hat die Schweiz eine Schlüsselrolle eingenommen und ihre Anliegen erfolgreich eingebracht, was sicherlich dazu beigetragen hat, dass sie das Sekretariat des ATT nach Genf holen konnte.